Blockade-Bündnis in Dresden will weitermachen
lvz online 17.02
Wenn die rechtsextreme Junge Landsmannschaft Ostdeutschlands am Gedenktag der Zerstörung Dresdens wieder zu einem „Trauermarsch“ blase, gehe das Bündnis gleichfalls an den Start. „Wer gewillt ist, zu uns zu kommen, ist willkommen.“ Roth sieht das Bündnis, an dem sich neben autonomen Antifaschisten auch Vertreter von Linken, SPD und Grünen sowie Gewerkschafter beteiligt hatten, zugleich als Beispiel für andere Städte in Deutschland.
Nach Angaben von Roth ist das Bündnis überrascht von der positiven Resonanz auf den erstmals verhinderten Neonazi-Marsch am 13. Februar in Dresden. Selbst Medien aus den USA, Frankreich, Italien und der Türkei hätten sich nach den Umständen erkundigt. Mit Unverständnis reagierte sie auf kritische Stimmen, wonach die Blockade des Marsches eine „Niederlage für den Rechtsstaat“ gewesen sei und die Neonazi- Gegner sich „über Recht und Gesetz hinweg gesetzt“ hätten. Wenn Gerichte den Rechtsextremen einen Aufmarsch gestatten, müsse dieser gewährt werden, hatte der Chemnitzer Politologe Eckhard Jesse argumentiert.
„Wir sehen das nicht so. Zum einen fallen auch spontane Gegendemonstrationen unter das Versammlungsrecht. Zum anderen heißt Demokratie für uns, sich gegen Rassisten, Neonazis und Geschichtsklitterei einzusetzen“, sagte Roth. Es stelle sich die Frage, „ob die Durchsetzung des Versammlungsrechtes für Neonazis tatsächlich der wichtigste Prüfstein einer Demokratie sein muss“. Roth zufolge hatten sich auch Menschen aus Tschechien, Polen und Österreich an den Blockaden rund um den Bahnhof Dresden-Neustadt beteiligt. Die Rechtsextremen hatten deshalb am vergangenen Samstag nach stundenlangem Ausharren auf dem Bahnhofs-Vorplatz aufgegeben. ganzer Artikel